Willkommen bei der SPD Mannheim-Schönau!

                  

Liebe Bürgerin, lieber Bürger,

wir heißen Sie auf unseren Internetseiten herzlich willkommen!                                             

Die Informationen, die wir Ihnen hier und auf den folgenden Seiten geben sind vor allem dafür da, dass Sie sich von unserer Arbeit im Ortsverein, im Gemeinderat, von unseren politischen Zielen und auch über uns ein Bild machen können. Wir betrachten diese Seiten aber auch als einen Beitrag dazu, die Politik transparenter und für die Bürgerinnen und Bürger anschaulicher werden zu lassen. Nutzen Sie die Möglichkeiten des Mediums Internet aber nicht nur um uns, sondern auch, um die politische Arbeit der Sozialdemokratie näher kennen zu lernen. Gerne können Sie uns auch eine Nachricht schicken an: andrea.safferling@spd-online.de oder Sie kommen einfach zur nächsten Veranstaltung und machen sich selbst ein Bild von uns. Wir freuen uns auf Sie!!! Andrea Safferling Vorsitzende .

 

20.04.2018 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD fordert deutlich mehr Bebauungsflächen und Verdoppelung der Wohnraumförderung im Land

 

Keine Woche vergeht, in der die Menschen im Land nicht davon betroffen sind, dass mit der grün-schwarzen Landesregierung Stillstand herrscht bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Baden-Württemberg. Die Koalitionäre streiten dauerhaft über die Novellierung der Landesbauordnung, negieren die Vorschläge der Wohnraumallianz und sind bislang nicht bereit, neue Flächen als Bauland zu aktivieren. Die SPD schaut diesem Dilemma nicht tatenlos zu und mit Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Frederick Brütting, Bürgermeister der Stadt Heubach und stellvertretender Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, Leon Hahn, Landesvorsitzender Jusos Baden-Württemberg und Tanja Sagasser-Beil, Landesgeschäftsführerin SGK-Landesverband Baden-Württemberg e. V. haben sich wichtige Säulen der baden-württembergischen SPD zusammengeschlossen und einen umfangreichen Maßnahmenkatalog formuliert, der auf dem kleinen Landesparteitag am 28. April in Bruchsal beschlossen werden soll. Ziel ist es, diese Maßnahmen sowohl im Landtag, innerhalb der Bundesregierung und überall dort, wo die SPD in den Kommunen Verantwortung trägt, voranzutreiben.

20.04.2018 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Boris Weirauch: „Innenminister Strobl sollte klarere Regeln für die Ausländerbehörden formulieren"

 

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, fordert Innenminister Thomas Strobl nach Bekanntgabe der Ergebnisse aus den Gesprächen mit Unternehmensvertretern zum Thema ‚Arbeitserlaubnisrecht für Geflüchtete‘ auf, endlich konkreter zu werden: „Die Landesregierung mit Innenminister Thomas Strobl sollte klarere Regeln für die Ausländerbehörden formulieren, damit Ermessensspielräume sinnvoller ausgelegt werden.“ Für Weirauch ist nicht nachvollziehbar, warum gut integrierte und arbeitende Geduldete abgeschoben werden sollen.

20.04.2018 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD kritisiert mangelnde Verbindlichkeit bei Umsetzung der Digitalisierungsstrategie im Bildungsbereich

 

Ernüchtert zeigt sich der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan-Fulst, nach der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses zur Software ‚Allgemeine Schulverwaltung‘ (ASV-BW) und zur digitalen Bildungsplattform ‚ella‘. „Die Landesregierung lässt jegliche Verbindlichkeit bei der Umsetzung dieser wichtigen Vorhaben vermissen“, kritisiert Fulst-Blei nachdem Staatssekretär Volker Schebesta wieder keinen neuen Starttermin für ‚ella’ benennen konnte. Überrascht habe ihn auch die Aussage, dass der digitalen Bildungsplattform, die immerhin einen Finanzrahmen von rund 20 Millionen Euro umfasst, nichts als ein ‚Letter of Intent‘ mit den Projektpartnern zugrunde liegt, was nicht einmal der rechtlichen Verbindlichkeit eines Vorvertrags entspricht. „Wir verlangen die Vorlage dieses ‚Letters of Intent‘, um zu prüfen, mit welchem Nachdruck die Erfüllung eingefordert werden kann.“ Ihm erscheine Grün-Schwarz mit der Aufarbeitung und vor allem mit der Lösung und schnellstmöglichen Bereitstellung der Plattform völlig überfordert. „Im Moment wird diskutiert, wie ‚ella‘ in 100 Schulen endlich in die Testphase gehen kann. Wie in Zukunft aber alle Schulen in Baden-Württemberg damit arbeiten sollen, wagt schon jetzt niemand mehr zu fragen“, beschreibt der SPD-Bildungsexperte das vorzeitige Scheitern des einstigen grün-schwarzen Prestigeprojekts.

20.04.2018 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Baden-Württemberg braucht eine durchsetzungsstarke Wohnungsbauministerin"

 

SPD-Wohnungsbauexperte Daniel Born kritisiert angesichts der neuen Wasserstandsmeldungen in Sachen Landesbauordnung (LBO) Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und die Regierungsfraktionen von Grünen und CDU: „Es ist einfach nur unglaublich. Nachdem die grün-schwarze Landesregierung und Ministerin Hoffmeister-Kraut immer so getan haben, als gäbe es bald eine neue Landesbauordnung, stellen wir heute fest, dass sie meilenweit von einer Einigung entfernt sind, Grün-Schwarz sich im Kreis dreht und die Wohnungssuchenden dabei in die Röhre gucken.“ Den Grünen sei der überdachte Fahrradabstellplatz wichtiger als bezahlbarer Wohnraum für Familien. Und Hoffmeister-Kraut sei offensichtlich nicht in der Lage, die von allen Wohnungsbauexperten geforderten Änderungen in der Landesbauordnung in konkretes Regierungshandeln umzusetzen. Born kommt deshalb zu dem Schluss: „Baden-Württemberg braucht eine durchsetzungsstarke Wohnungsbauministerin, hat aber eine durchsetzungsschwache Wohnungsnotministerin.“

19.04.2018 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Mein BOGY-Praktikum im Wahlkreisbüro von Dr. Stefan Fulst-Blei MdL.

 

Politik live

Von Nis Rohde

Wie ist eigentlich der Alltag eines Abgeordneten und wie sind die Abläufe in seinem Wahlkreisbüro? Fragen die ich mir schon vor meinem Praktikum gestellt habe. In der Zeit vom 16. April bis zum 20. April habe ich im Wahlkreis MA-Nord mein BOGY-Praktikum gemacht.

Termine

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26.04.2018, 11:00 Uhr - 12:00 Uhr Vor-Ort in Wallstadt
In regelmäßigen Abständen steht Dr. Stefan Fulst-Blei ergänzend zu Besuchen bei Vereinen, Festen und Sprechstunden …

27.04.2018, 11:30 Uhr Vor-Ort in Sandhofen
In regelmäßigen Abständen steht Dr. Stefan Fulst-Blei ergänzend zu Besuchen bei Vereinen, Festen und Sprechstunden …

27.04.2018, 13:00 Uhr Vor-Ort in Schönau
In regelmäßigen Abständen steht Dr. Stefan Fulst-Blei ergänzend zu Besuchen bei Vereinen, Festen und Sprechstunden …

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