19.02.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Boris Weirauch: „Innenminister Thomas Strobl muss Uniter nun endlich die erforderliche Aufmerksamkeit schenken“

 

Dr. Boris Weirauch, Verfassungsschutzexperte der SPD-Landtagsfraktion, zur Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz, den Verein Uniter zum Prüffall zu erklären:

19.02.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Gernot Gruber: „Das Land muss alte Wohngebäude stärker in den Blick nehmen“

 

Der energie- und klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gernot Gruber, kommentiert das von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanzministerin Edith Sitzmann vorgestellte Klimaschutzkonzept für landeseigene Liegenschaften: „Niemand kann etwas dagegen haben, wenn das Land auf seinen eigenen Gebäuden zum Beispiel die Solarenergie energischer ausbaut und einsetzt. Da schon vor vier Jahren eine Solaroffensive versprochen worden war, kommt diese Ankündigung sicherlich nicht zu früh.“

17.02.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Kenner: „Eine effektive Kommunikation ist das A und O!“

 

Angesichts zahlreicher Überschneidungen mit zentralen Forderungen der SPD im Landtag von Baden-Württemberg begrüßt Andreas Kenner, jugendpolitische Sprecher seiner Fraktion, die Empfehlungen der Kommission Kinderschutz:

17.02.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Eisenmanns Flickschusterei bringt keine Verbesserungen“

 

Anlässlich der landesweiten Tagung der GEW für Grundschullehrer äußert sich der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, wie folgt:

14.02.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Boris Weirauch: „Ein Kompetenzgerangel kann sich das Land nicht leisten!“

 

Zu den Diskussionen um das von Ministerpräsident Winfried Kretschmann angekündigte Sofortprogramm für Weiterbildung äußert sich Dr. Boris Weirauch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, wie folgt:

14.02.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Land unter bei der Lehrerbildung“

 

In der von SPD und FDP beantragten öffentlichen Beratung zur Arbeitsfähigkeit des Zentrums für Schulqualität und Lehrerbildung (ZSL) vor dem Bildungsausschuss des Landtags ist Kultusministerin Eisenmann konkrete Antworten zu den massiven Umsetzungsproblemen schuldig geblieben. „Aber Räume nicht bezugsbereit, die Stellenbesetzung noch nicht abgeschlossen“, so der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei: „Dazu kommen Software-Probleme, die Bezahlung der Fortbildnerinnen und Fortbildner ist auch noch nicht geklärt. Der Wasserschaden am Institutsgebäude scheint also noch das geringste Problem zu sein.“

14.02.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Sabine Wölfle: „Wenn Minister Lucha weiter falsch informiert, kommen wir um einen Untersuchungsausschuss nicht herum"

 

Auch nach der jüngsten Sitzung des Landtagausschusses für Soziales und Integration sieht die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle, die umstrittenen Beziehungen zwischen Sozialminister Manfred Lucha und dem Kabarettisten Christoph Sonntag nicht geklärt. Vielmehr steigern sich die Verstrickungen für Wölfle zu einer echten „Amigo-Affäre“.

13.02.2020 in Kommunalpolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Abgeordnete besuchen mit SPD-Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter MdB das Mannheimer Großkraftwerk

 

Sorge um Fortbestand der Fernwärmeversorgung in der Metropolregion infolge des Kohleausstiegsgesetzes

Auf Einladung des Mannheimer SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch ist die Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) nach Mannheim gekommen, um sich vor Ort ein Bild von der Situation des GKM zu machen und mit Vorstand Holger Becker und dem Betriebsratsratsvorsitzenden Ümit Lehimci über Perspektiven für das GKM und die Beschäftigten vor dem Hintergrund des Kohleausstiegs zu sprechen.