15.11.2019 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Zusammenhalten: SPD will FrauenNachtTaxi sichern

 

Wir müssen das FrauenNachtTaxi sichern. Die Inanspruchnahme allein in den ersten Wochen belegt, welche Bedeutung es für die Frauen in Mannheim hat. Es ist wichtig, die notwendigen Mittel bereitzustellen und für das nächste Jahr aufzustocken. Wichtig ist, dass es keine Unterbrechung des Angebots gibt.

Auf Antrag der SPD hatte die Verwaltung das FrauenNachtTaxi eingeführt. Das FrauenNachtTaxi erhöht die subjektive wie objektive Sicherheit von Frauen in Mannheim.  Es hilft dabei, dass Frauen mobil sein und am öffentlichen Leben teilnehmen können – auch ohne Auto.

15.11.2019 in Presse im Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei MdL vor Ort in Wallstadt, Waldhof und Neckarstadt

 

Erneut hieß es wieder rauf auf das Rad und ab zu den Bürgern. Mit seinem mobilen Infostand besuchte Stefan Fulst-Blei (SPD) zuletzt die Vororte Wallstadt, Waldhof und Neckarstadt im Norden Mannheims.

15.11.2019 in Bundespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Abgeordnete Fulst-Blei und Weirauch freuen sich über Millionenförderung aus Berlin

 

Die beiden Mannheimer SPD-Abgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei und Dr. Boris Weirauch freuen sich über die Millionen-Förderung des Bundes für zwei bauhistorisch und städtisch wichtige Gebäude in der Quadratestadt. „Eine Million Euro für den Wasserturm vom Bund ist nicht nur eine wichtige Unterstützung für den Betrieb des historischen Gebäudes, es ist auch eine über die Stadtgrenzen hinausreichende Anerkennung des Engagements der Stadt für ihre baulichen Wahrzeichen“, kommentiert Dr. Fulst-Blei die Förderung aus dem Topf „Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland“. „Das gilt mehr noch für das Technoseum, das in den kommenden Jahren mit insgesamt 20 Millionen Euro gefördert wird“, schließt sich Dr. Weirauch an und ergänzt: „Damit wird auch die Arbeit der Museumsleitung und des gesamten Teams für den Aufbau und die Pflege einer hervorragenden Sammlung sowie deren Vermittlung gewürdigt.“

14.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Zukunft schaffen: Gesamtkonzept für Herzogenriedpark, Herzogenriedbad und Multihalle

 

Multihalle und Herzogenriedpark werden saniert und aufgewertet, das neue Kombibad Herzogenried wird realisiert.  Um die drei großen Projekte optimal aufeinander abzustimmen ist ein Gesamtkonzept notwendig. Die SPD fordert die Verwaltung dazu auf zusammen mit der Stadtpark GmbH 2020 ein einheitliches Konzept vorzulegen.

 

14.11.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Stefan Fulst-Blei: „AfD outet sich als autokratische Spitzelpartei“

 

Dr. Stefan Fulst-Blei, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, zur Meldeplattform: „Die AfD outet sich mit dieser Plattform gegen Lehrkräfte als autokratische Spitzelpartei. Wer in Klassenzimmer hinein kontrollieren und Misstrauen sähen will, zeigt, dass er keinen Respekt vor Schule als Gemeinschaft hat. Einmal mehr gilt: Wehret den Anfängen!“

14.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Weg frei für Wohnen auf dem ehemaligen Festplatz Wallstadt

 

In Wallstadt gibt es eine hohe Nachfrage nach Grundstücken für Einfamilienhäuser. Mit dem Satzungsbeschluss Wohnbebauung Amorbacher Straße entstehen nun neue Häuser und Doppelhaushälften auf dem ehemaligen Festplatz. Jetzt ist es wichtig die Bebauung schnell umzusetzen.  

14.11.2019 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Marchivum für Staatspreis Baukultur Baden-Württemberg nominiert

 

Der Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei zeigt sich erfreut, dass das Marchivum in der Neckarstadt-West für den Staatspreis Baukultur Baden-Württemberg 2019 in der Rubrik „Bauen für die Gemeinschaft“ nominiert wurde.

„Diese Nominierung ist eine besondere Anerkennung für den Mut, den früheren Ochsenpferchbunker als Ort für Erinnerung und Weiterbildung für die Bevölkerung zu öffnen,“ so Fulst-Blei.

Durch den Staatspreis Baukultur will das Land herausragende Projekte der baulich-räumlichen Entwicklung in Baden-Württemberg würdigen. Über 130 Projekte wurden eingereicht, nun wurden 24 davon nominiert. Die Preisträger werden am 30.3.2020 bekannt gegeben.

13.11.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Rainer Hinderer: „Mehr Nichtraucherschutz ist an der Zeit“

 

Kein Verständnis hat Rainer Hinderer, Sprecher für Gesundheits- und Suchtpolitik der SPD-Landtagsfraktion, für die ablehnende Haltung von Kultusministerin Susanne Eisenmann gegenüber den Plänen von Gesundheitsminister Manfred Lucha für eine Ausweitung des Nichtraucherschutzes. „Ein Rauchverbot auf Kinderspielplätzen ist überfällig“, so Hinderer.

13.11.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Peter Hofelich: „Ohne echten Wert bleibt eine Grundsteuer wertlos – und rechtlich unsicher“

 

Mit Kopfschütteln reagiert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Peter Hofelich auf den Vorstoß von Finanzministerin Sitzmann für einen baden-württembergischen Sonderweg bei der Grundsteuer. „Frau Sitzmann scheut eine gerechte Besteuerung wie der Teufel das Weihwasser. Es ist schon erstaunlich, wie sich die Landesregierung an der Forderung des Bundesverfassungsgerichts vorbeiwinden will – mit einem selbst gestrickten Modell, für das man auch noch Mehrkosten von 42 Millionen Euro in Kauf nehmen will.“

12.11.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Nötige Zweidrittelmehrheit bei Notsituationen stärkt das Parlament und verhindert Missbrauch“

 

Sehr zufrieden zeigt sich der Chef der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch mit dem von Grünen, CDU, SPD und FDP im Landtag erzielten Kompromiss zur Schuldenbremse. „Es freut mich, dass der Vorschlag der SPD aufgenommen wurde, der den Streit um die Schuldenbremse beendet“, so Stoch. „Unsere Einigung stärkt dabei die Rechte des Parlaments und gibt uns Spielraum bei akuten Notlagen. Gleichzeitig ist einem Missbrauch dieses Spielraums durch die Regierung ein wirksamer Riegel vorgeschoben.“