09.12.2019 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Einladung: "Sandhofen gestaltet seine alte Mitte neu und alle machen mit"

 

Termin: Freitag, 20.12.2019, 18:00 Uhr im Lutherhaus, Obergasse 4 in Sandhofen

Details unter: https://www.spdma.de/alte-mitte-neu/

09.12.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Martin Rivoir: „Verkehrsminister hat beim Betreiberwechsel komplett versagt“

 

Der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir, äußert sich zum Fahrplanwechsel im regionalen Schienenverkehr:

09.12.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Grün-Schwarz: Tief zerstritten und kommunalfeindlich

 

Sabine Wölfle: „Koalition muss sich zusammenraufen und bei den Flüchtlingskosten endlich eine dauerhafte Lösung für die Kommunen finden“

04.12.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Den Eltern ihre Entscheidungskompetenz streitig zu machen, macht kein Kind schlauer"

 

Daniel Born, Bildungsexperte der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert den erneuten Vorstoß der FDP/DVP für eine verbindliche Grundschulempfehlung:

04.12.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Jonas Weber: „Wir erwarten von der Kultusministerin, dass sie endlich ihrer Fürsorgepflicht nachkommt“

 

Jonas Weber, Sprecher für Datenschutz der SPD-Landtagsfraktion, fordert Kultusministerin Eisenmann endlich zum Handeln in Sachen AfD-Meldeportal ‚Faire Schule‘ auf:

04.12.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Landtagsabgeordnete Weirauch und Fulst-Blei sehen Mannheimer Perspektive des angespannten Wohnungsmarkts bestätigt

 

"Der Wohnungsmarkt in Mannheim zieht den Leuten zu viel Geld aus der Tasche - höchste Zeit, dass die Landesregierung hier endlich gegensteuert"

04.12.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch kritisiert die rückwärtsgewandte Bildungspolitik in Baden-Württemberg

 

SPD-Fraktionsvorsitzender zu den jüngsten PISA-Ergebnissen: „Es funktioniert nicht, mit bildungspolitischen Rezepten von vorgestern die Herausforderungen der nächsten Jahre anzugehen“

04.12.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Peter Hofelich: „Ein Wunschzettel, der nichts Neues bringt“

 

Peter Hofelich, Sprecher für Europapolitik der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert die Anliegen der Landesregierung an die neue Europäische Kommission:

29.11.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Peter Hofelich: „Den Ministerien müssen die sechs Beratungstage wie ein lang gestreckter Black Friday vorgekommen sein“

 

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Peter Hofelich kommentiert die nun abgeschlossenen Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 im Finanzausschuss des Landtags:

29.11.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „AfD driftet immer mehr in den rechtsextremen und rechtsradikalen Bereich ab“

 

Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion kommentiert die Austritte von Stefan Herre und Harald Pfeiffer aus der AfD-Fraktion und -Partei: „Mit diesen Austritten wird einmal mehr deutlich, dass die AfD als Partei aber auch als Landtagsfraktion immer mehr in den rechtsextremen und rechtsradikalen Bereich abdriftet und damit gemäßigteren Strömungen in ihren Reihen kein Dach bietet.