02.06.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Es ist höchste Zeit, jetzt verlässliche Pläne für das neue Schuljahr aufzustellen“

 

Mit dem Positionspapier „Das krisenfeste Klassenzimmer“ hat die SPD einen Katalog nötiger Schritte für einen Regelbetrieb an baden-württembergischen Schulen nach der Sommerpause vorgelegt. „Es ist höchste Zeit, die kommenden drei Monate für einen fundierten und gemeinsam mit Lehrern und Eltern vorbereiteten Neustart zu nutzen“, so SPD-Fraktions- und Landeschef Andreas Stoch.

02.06.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Peter Hofelich: „Sonderweg des Landes würde es für Kommunen und Steuerzahler nur komplizierter machen“

 

Für die SPD im Landtag von Baden-Württemberg wiederholt Finanzsprecher Peter Hofelich die Kritik an Sonderlösungen einzelner Bundesländer. Hofelich: „Wir sprechen uns für das auf Bundesebene gefundene Modell aus. Nicht nur, weil es gerechter ist, sondern auch, weil es die im Südwesten besonders wichtige kommunale Selbstverwaltung stärkt.“

30.05.2020 in Pressemitteilungen von AFA Mannheim

AfA verurteilt die Besetzung des Gewerkschaftshauses in Stuttgart durch Verfassungsfeinde

 

Wir, die AfA Mannheim, verurteilen die heutige Aktion einer rechtsextremistischen Gruppe im Gewerkschaftshauses in Stuttgart, dem Willi Bleicher Haus, auf das Schärfste. Dieser erneute Vorfall zeigt: Die Rechten greifen die Gewerkschaften, einer der gesellschaftlichen Feinde unserer Demokratie, an, um unsere Verfassung anzugreifen.  Das wird Ihnen nicht gelingen. Unsere Solidarität gilt  den von den Angriffen der Rechten betroffenen KollegInnen. 

 

 

29.05.2020 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei zeigt sich entsetzt über das endgültige Aus von Griechisch-Unterricht an der Waldhofschule

 

Endgültiges Aus für den griechischen Muttersprache Unterricht an der Waldhof-Grundschule in Mannheim - Grüne und CDU stimmen gemeinsam mit Kultusministerin Eisenmann im Bildungsausschuss gegen Fortführung

28.05.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Jonas Weber: „Schluss mit menschenunwürdigen Lebensbedingungen in Sammelunterkünften!“

 

Jonas Weber, Sprecher für Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt den geplanten Erlass der Landesregierung zur dringend nötigen Verbesserung der Zustände in Sammelunterkünften:

27.05.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Grün-Schwarzes Regelungschaos muss ein Ende haben“

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, äußert sich zum Vorschlag der CDU, eine verständlichere Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen zu schaffen, wie folgt:

27.05.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Vertrauen in das Krisenmanagement der Ministerin ist aufgebraucht“

 

SPD-Wirtschaftsexperte Daniel Born äußert sich nach der öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses zum Thema „Rechtsgutachten Expo“ wie folgt:

26.05.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD zu angestrebten Kita-Öffnungen in Baden-Württemberg

 

Daniel Born: „Druck auf die abgetauchte Ministerin war zu groß“

Andreas Stoch: „Austausch über die Umsetzung ist dringend“

26.05.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Grün-schwarze Landesregierung glaubt immer noch, der Markt würde es schon richten“

 

„Die sogenannte Wohnraumoffensiver der grün-schwarzen Landesregierung entpuppt sich als Spiel auf Zeit“, sagt Daniel Born, Wohnungsbauexperte der SPD-Landtagsfraktion. „Allerdings haben wir die Zeit gar nicht, weil immer mehr Menschen im Land kaum noch eine Chance haben, eine bezahlbare Wohnung zu finden! Der Grundstücksfonds wurde nun jahrelang angekündigt, der Start immer weiter verschoben, jetzt endlich hat sich Grün-Schwarz geeinigt.“

25.05.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Ein wirksamer Schutzschirm für unsere Kommunen muss her“

 

Andreas Stoch, Fraktionschef der SPD im Landtag, äußert sich zum Appell der Oberbürgermeister Arnold, Klopfer und Palmer an die Landesregierung wie folgt: