02.06.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg
Mit dem Positionspapier „Das krisenfeste Klassenzimmer“ hat die SPD einen Katalog nötiger Schritte für einen Regelbetrieb an baden-württembergischen Schulen nach der Sommerpause vorgelegt. „Es ist höchste Zeit, die kommenden drei Monate für einen fundierten und gemeinsam mit Lehrern und Eltern vorbereiteten Neustart zu nutzen“, so SPD-Fraktions- und Landeschef Andreas Stoch.
02.06.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg
Für die SPD im Landtag von Baden-Württemberg wiederholt Finanzsprecher Peter Hofelich die Kritik an Sonderlösungen einzelner Bundesländer. Hofelich: „Wir sprechen uns für das auf Bundesebene gefundene Modell aus. Nicht nur, weil es gerechter ist, sondern auch, weil es die im Südwesten besonders wichtige kommunale Selbstverwaltung stärkt.“
30.05.2020 in Pressemitteilungen von AFA Mannheim
Wir, die AfA Mannheim, verurteilen die heutige Aktion einer rechtsextremistischen Gruppe im Gewerkschaftshauses in Stuttgart, dem Willi Bleicher Haus, auf das Schärfste. Dieser erneute Vorfall zeigt: Die Rechten greifen die Gewerkschaften, einer der gesellschaftlichen Feinde unserer Demokratie, an, um unsere Verfassung anzugreifen. Das wird Ihnen nicht gelingen. Unsere Solidarität gilt den von den Angriffen der Rechten betroffenen KollegInnen.
29.05.2020 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg
Endgültiges Aus für den griechischen Muttersprache Unterricht an der Waldhof-Grundschule in Mannheim - Grüne und CDU stimmen gemeinsam mit Kultusministerin Eisenmann im Bildungsausschuss gegen Fortführung
28.05.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg
Jonas Weber, Sprecher für Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt den geplanten Erlass der Landesregierung zur dringend nötigen Verbesserung der Zustände in Sammelunterkünften:
27.05.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, äußert sich zum Vorschlag der CDU, eine verständlichere Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen zu schaffen, wie folgt:
27.05.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg
SPD-Wirtschaftsexperte Daniel Born äußert sich nach der öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses zum Thema „Rechtsgutachten Expo“ wie folgt:
26.05.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg
Daniel Born: „Druck auf die abgetauchte Ministerin war zu groß“
Andreas Stoch: „Austausch über die Umsetzung ist dringend“
26.05.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg
„Die sogenannte Wohnraumoffensiver der grün-schwarzen Landesregierung entpuppt sich als Spiel auf Zeit“, sagt Daniel Born, Wohnungsbauexperte der SPD-Landtagsfraktion. „Allerdings haben wir die Zeit gar nicht, weil immer mehr Menschen im Land kaum noch eine Chance haben, eine bezahlbare Wohnung zu finden! Der Grundstücksfonds wurde nun jahrelang angekündigt, der Start immer weiter verschoben, jetzt endlich hat sich Grün-Schwarz geeinigt.“
25.05.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg
Andreas Stoch, Fraktionschef der SPD im Landtag, äußert sich zum Appell der Oberbürgermeister Arnold, Klopfer und Palmer an die Landesregierung wie folgt: