28.09.2020 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Reinhold Gall: „Man ahnt mit Grausen, welches Gedankengut in dieser Fraktion gepflegt wird“

 

Reinhold Gall, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, zum Ausschluss des Abgeordneten Stefan Räpple aus der AfD-Fraktion:

15.09.2020 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Wumms sei Dank!“

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, äußert sich zur heute vorgestellten Steuerschätzung für 2020 und 2021 wie folgt:

14.09.2020 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Wollen unseren Jugendlichen eine aktive Rolle in unserer Demokratie anvertrauen“

 

Anlässlich der Pressekonferenz des Bündnisses „Wahlaltersenkung“ äußert sich SPD-Fraktionschef Andreas Stoch wie folgt zu einer möglichen Absenkung des Wahlalters auf Landesebene:

03.09.2020 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Neues Vergabeverfahren für Batterieforschungsfabrik!

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Andreas Stoch, und der Vorsitzende der SPD im Landtag von Bayern, Horst Arnold, erklären nach ihrem gemeinsamen Austausch im Rathaus von Ulm:

11.03.2020 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Landtag sagt Besuchergruppen und Veranstaltungen ab

 

Leider ist auch eine meiner Besuchergruppen betroffen. Wir bitten deswegen um Verständnis bei allen, die sich schon auf die Fahrt gefreut hatten.

Stuttgart. Von Donnerstag, 12. März 2020, bis einschließlich Freitag, 17. April 2020, sagt der Landtag von Baden-Württemberg alle Einladungen für Besuchergruppen und Veranstaltungen im Haus des Landtags und im Bürger- und Medienzentrum ab. Dies erklärte Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) am Mittwoch, 11. März 2020. „In Abstimmung mit den Fraktionen habe ich mich zu diesen Maßnahmen entschlossen, um den aktuellen Entwicklungen bezüglich der Ausbreitung des Coronavirus Rechnung zu tragen“, so die Landtagspräsidentin. „Gesundheit hat oberste Priorität.“

02.01.2020 in Allgemein von AFA Mannheim

Wahl neuer AfA Vorstand am 18.12.2019

 

Auf seiner Jahreshauptversammlung vom 18.12.2019 im Brunnengarten 14 wählte der AfA Kreisverband Mannheim seinen neuen Vorstand.

Die Jahreshauptversammlung betstätigte den bisherigen Vorsitzenden, Belamir Evisen, in seinem Amt. Als stellvertretende Kreisvorsitzende wählte der Kreisverband Evelyne Gottselig und Birol Koca.

Die Versammlung wählte Sabine Leber-Hoischen, Sascha Brüning, Annette Hillerich Sigg und Tim Rieger als Beisitzer in den neuen Vorstand.

 

 

30.09.2019 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Wir sind aus gutem Grund aus der Atomkraft ausgestiegen“

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, kritisiert den Vorschlag von CDU-Landwirtschaftsminister Peter Hauk, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern: „Wir sind aus gutem Grund aus der Atomkraft ausgestiegen. Insbesondere die ungelöste Endlagerfrage und die erheblichen Risiken dieser Energieform, wie zuletzt Fukushima gezeigt hat, haben zu der richtigen Konsequenz geführt, dass wir in Deutschland aus der Atomenergie aussteigen.

09.04.2019 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Landtags-TV

 

Hier finden Sie meinen Beitrag zum Landtags-TV des Rhein-Neckar-Fernsehens, welches ich Ihnen ans Herz legen möchte. 

02.03.2019 in Allgemein von ASF Mannheim

ASF macht Begegnung mit Marie Juchacz möglich

 

Auf eine Begegnung mit Marie Juchacz, der ersten Frau, die im deutschen Parlament sprechen durfte, waren offenbar viele gespannt. Der Saal des Casino Capitol war voll besetzt, SPD Stadträtinnen Helen Heberer, Nazan Kapan und Lena Kamrad sowie zahlreich Gemeinderatskandidatinnen der SPD waren gekommen und auch Thorsten Riehle, Capitol-Chef und Kooperationspartner in der Veranstaltungsreihe „Starke Stimmen“, war mit dabei.  Mit einer „Starken Stimme“, dem Einspieler der (nach)gesprochenen Rede von Marie Juchacz, begann dann auch die Veranstaltung:  „Meine Herren und Damen (Gelächter), es ist das erste Mal, dass eine Frau als Freie und Gleiche im Parlament zum Volke sprechen darf, und ich möchte betonen, dass es die Revolution gewesen ist, die auch in Deutschland die alten Vorurteile überwunden hat.“ 

Mit diesen Worten eröffnete die SPD-Abgeordnete und spätere AWO-Gründerin ihre Rede vor der Nationalversammlung in Weimar im Februar 1919. Im Zwiegespräch mit Schauspielerin Bettina Franke, die in die Rolle von Marie Juchacz schlüpfte, trug die AsF-Vorsitzende Claudia Schöning-Kalender wichtige Stationen aus dem Leben von Marie Juchacz vor. Im Anschluss daran konnten die Zuhörer und Zuhörerinnen nochmals größere Ausschnitte aus der Rede hören, diesmal authentisch vorgetragen von Bettina Franke. „Viele Punkte aus dieser Rede boten Anlass für eine spannende Diskussion,“ freute sich die ASF Vorsitzende und Stadträtin Schöning-Kalender, „denn die Themen sind heute gleichermaßen aktuell: die Präsens von Frauen in den Parlamenten, der Ruf nach einem Paritätsgesetz, die Forderung nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit, das Chancengleichheitsgesetz und vieles andere mehr“.

 Nach diesem sehr ernsthaften und hochengagierten Meinungsaustausch sangen zum Abschluss viele der Anwesenden augenzwinkernd mit Claire Waldorff   „Raus mit den Männern aus’m Reichstag,…., rin in die Dinger mit de Frau!“

02.09.2018 in Allgemein von ASF Mannheim

Die ASF erinnert an 30 Jahre Quote: es bleibt viel zu tun!

 

Am 30.August 1988 beschloss die SPD auf ihrem Parteitag in Münster die Quote: mindestens 40% Frauen und Männer sollten in allen Parteigremien und auf allen Wahllisten vertreten sein. Der Beschluss war nicht selbstverständlich, immerhin war eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig. Und die Stimmung in der Gesellschaft wie auch in der SPD war keineswegs pro Quote: so zitiert die damalige ASF-Vorsitzende Inge Wettig-Danielmeier eine Tageszeitung mit den Worten „Ein Gespenst geht um. Unbedarft und ohne Weitblick für das Wesentliche kommt es auf Stöckelschuhen daher, lehrt selbst den mannhaften Bürger das Fürchten: die Quotenfrau.“ 
Die Quote sollte zunächst zeitlich befristet angewendet werden, die Befristung wurde aber schon vorzeitig auf dem Bochumer Parteitag 2003 aufgehoben. Karin Junker, die damalige ASF-Vorsitzende, begründete den Entfristungsantrag mit den Worten „Das Ziel ist doch die Parität, die gleichberechtigte Verteilung der politischen Verantwortung innerhalb der Partei.“ Bis heute hält sich das Stigma der „Quotenfrau“ jedoch hartnäckig und schreckt nach wie vor – leider – manche Frau davon ab, eine Machtposition innerhalb oder außerhalb der Partei aktiv anzustreben.  
Dennoch: „Der Quotenbeschluss von Münster hat die SPD verändert“, so die Mannheimer ASF-Vorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende Claudia Schöning-Kalender, „der Anteil der Frauen in Mandaten und wichtigen Parteiämtern stieg deutlich an. Allerdings brauchte es auch 30 Jahre, bis mit Andrea Nahles erstmals eine Frau den Parteivorsitz übernahm. Und nicht zuletzt hat die von der SPD maßgeblich durchgesetzte Quote für Frauen in den Aufsichtsräten von Dax-notierten Unternehmen in den letzten Jahren gezeigt, dass es durchaus genügend qualifizierte Frauen für Führungspositionen gibt.“ 
Warum nicht auch in der Partei? Das Prinzip der Freiwilligkeit, so die Erfahrung,  ist bei der Vergabe von Machtpositionen offenbar nur begrenzt hilfreich. „Daran wird auch in der Zukunft noch zu arbeiten sein,“ mutmaßt Schöning-Kalender.