09.04.2019 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Landtags-TV

 

Hier finden Sie meinen Beitrag zum Landtags-TV des Rhein-Neckar-Fernsehens, welches ich Ihnen ans Herz legen möchte. 

02.03.2019 in Allgemein von ASF Mannheim

ASF macht Begegnung mit Marie Juchacz möglich

 

Auf eine Begegnung mit Marie Juchacz, der ersten Frau, die im deutschen Parlament sprechen durfte, waren offenbar viele gespannt. Der Saal des Casino Capitol war voll besetzt, SPD Stadträtinnen Helen Heberer, Nazan Kapan und Lena Kamrad sowie zahlreich Gemeinderatskandidatinnen der SPD waren gekommen und auch Thorsten Riehle, Capitol-Chef und Kooperationspartner in der Veranstaltungsreihe „Starke Stimmen“, war mit dabei.  Mit einer „Starken Stimme“, dem Einspieler der (nach)gesprochenen Rede von Marie Juchacz, begann dann auch die Veranstaltung:  „Meine Herren und Damen (Gelächter), es ist das erste Mal, dass eine Frau als Freie und Gleiche im Parlament zum Volke sprechen darf, und ich möchte betonen, dass es die Revolution gewesen ist, die auch in Deutschland die alten Vorurteile überwunden hat.“ 

Mit diesen Worten eröffnete die SPD-Abgeordnete und spätere AWO-Gründerin ihre Rede vor der Nationalversammlung in Weimar im Februar 1919. Im Zwiegespräch mit Schauspielerin Bettina Franke, die in die Rolle von Marie Juchacz schlüpfte, trug die AsF-Vorsitzende Claudia Schöning-Kalender wichtige Stationen aus dem Leben von Marie Juchacz vor. Im Anschluss daran konnten die Zuhörer und Zuhörerinnen nochmals größere Ausschnitte aus der Rede hören, diesmal authentisch vorgetragen von Bettina Franke. „Viele Punkte aus dieser Rede boten Anlass für eine spannende Diskussion,“ freute sich die ASF Vorsitzende und Stadträtin Schöning-Kalender, „denn die Themen sind heute gleichermaßen aktuell: die Präsens von Frauen in den Parlamenten, der Ruf nach einem Paritätsgesetz, die Forderung nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit, das Chancengleichheitsgesetz und vieles andere mehr“.

 Nach diesem sehr ernsthaften und hochengagierten Meinungsaustausch sangen zum Abschluss viele der Anwesenden augenzwinkernd mit Claire Waldorff   „Raus mit den Männern aus’m Reichstag,…., rin in die Dinger mit de Frau!“

02.09.2018 in Allgemein von ASF Mannheim

Die ASF erinnert an 30 Jahre Quote: es bleibt viel zu tun!

 

Am 30.August 1988 beschloss die SPD auf ihrem Parteitag in Münster die Quote: mindestens 40% Frauen und Männer sollten in allen Parteigremien und auf allen Wahllisten vertreten sein. Der Beschluss war nicht selbstverständlich, immerhin war eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig. Und die Stimmung in der Gesellschaft wie auch in der SPD war keineswegs pro Quote: so zitiert die damalige ASF-Vorsitzende Inge Wettig-Danielmeier eine Tageszeitung mit den Worten „Ein Gespenst geht um. Unbedarft und ohne Weitblick für das Wesentliche kommt es auf Stöckelschuhen daher, lehrt selbst den mannhaften Bürger das Fürchten: die Quotenfrau.“ 
Die Quote sollte zunächst zeitlich befristet angewendet werden, die Befristung wurde aber schon vorzeitig auf dem Bochumer Parteitag 2003 aufgehoben. Karin Junker, die damalige ASF-Vorsitzende, begründete den Entfristungsantrag mit den Worten „Das Ziel ist doch die Parität, die gleichberechtigte Verteilung der politischen Verantwortung innerhalb der Partei.“ Bis heute hält sich das Stigma der „Quotenfrau“ jedoch hartnäckig und schreckt nach wie vor – leider – manche Frau davon ab, eine Machtposition innerhalb oder außerhalb der Partei aktiv anzustreben.  
Dennoch: „Der Quotenbeschluss von Münster hat die SPD verändert“, so die Mannheimer ASF-Vorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende Claudia Schöning-Kalender, „der Anteil der Frauen in Mandaten und wichtigen Parteiämtern stieg deutlich an. Allerdings brauchte es auch 30 Jahre, bis mit Andrea Nahles erstmals eine Frau den Parteivorsitz übernahm. Und nicht zuletzt hat die von der SPD maßgeblich durchgesetzte Quote für Frauen in den Aufsichtsräten von Dax-notierten Unternehmen in den letzten Jahren gezeigt, dass es durchaus genügend qualifizierte Frauen für Führungspositionen gibt.“ 
Warum nicht auch in der Partei? Das Prinzip der Freiwilligkeit, so die Erfahrung,  ist bei der Vergabe von Machtpositionen offenbar nur begrenzt hilfreich. „Daran wird auch in der Zukunft noch zu arbeiten sein,“ mutmaßt Schöning-Kalender.

 

30.04.2018 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Von der Lust und Last eines Abgeordneten

 

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei (SPD) besuchten im April 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Mannheimer Norden den Landtag in Stuttgart. Zu dem Tagesprogramm gehörte neben dem Besuch der aktuellen Landtagsdebatte auch eine Einführung in die Arbeitsweise des Parlaments und seiner Abgeordneten. Bevor es dazu kam, konnte die Abordnung aus Mannheim in den Räumlichkeiten der SPD-Landtagsfraktion im Königin-Olga-Bau in unmittelbarer Nähe des Plenargebäudes dem Abgeordneten Fulst-Blei Fragen zu seiner Arbeit stellen. Er schilderte seinen Arbeitstag, der neben der Anwesenheit entweder im Plenum oder den Ausschusssitzung auch die zahlreichen Kontakte zu Verbänden, Gewerkschaften und Einzelpersonen umfasst. Daneben gilt es, sich auch im Wahlkreis um zahlreiche „Baustellen“ zu kümmern. So kommt Fulst-Blei auf eine Arbeitswoche mit 60-70 Stunden. Gleichzeitig verpasste er nicht, den parlamentarischen Mitarbeitern der Fraktion zu danken, die einen wichtigen Anteil daran haben, dass die Abgeordneten ihre Arbeit immer gut vorbereitet und informiert ableisten können. Er nannte sie „Herz und Seele“ der Fraktion.

31.01.2018 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zu den Ergebnissen Sonntagsfrage Baden-Württemberg

 

„Die Ergebnisse der aktuellen Umfrage sind für uns natürlich enttäuschend. Das schlechte Wahlergebnis bei der Bundestagswahl und vor allem die Diskussionen über eine Regierungsbildung in Berlin schlagen auch bei uns durch.

Gleichzeitig stellen wir fest, dass die Grünen in Baden-Württemberg immer noch vergleichsweise gut dastehen. Das liegt aber nicht an der Politik der Grünen, sondern insbesondere an der Beliebtheit des Ministerpräsidenten. Wir als SPD müssen deutlicher machen, dass die Grünen und die Landesregierung keine Politik machen, die die Sorgen und Nöte der Menschen im Blick hat. Gerade beim Thema bezahlbarer Wohnraum oder Sicherung der Beschäftigung haben CDU und Grüne keine Antworten. Hier müssen wir unsere Ideen für den Zusammenhalt der Gesellschaft deutlicher machen und zeigen, dass es einen Unterschied macht, wenn die SPD in der Regierung ist.“

08.11.2017 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD: Sonntagsarbeit an Heiligabend entspricht nicht unserem Verständnis von verantwortungsvollem Umgang mit Beschäftigte

 

Dr. Boris Weirauch, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Rainer Hinderer, kirchenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zur Kritik von ver.di und der Kirchen zur Möglichkeit, am Sonntag des Heiligabends Geschäfte öffnen zu können: "Wir haben grundsätzliches Verständnis für die Kritik von ver.di und der Kirchen an dem möglichen verkaufsoffenen Sonntag am 24. Dezember. Dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Heiligabend arbeiten müssen, obwohl er auf einen Sonntag fällt, entspricht nicht unserer Vorstellung von einem verantwortungsvollen Umgang mit Beschäftigten, und auch nicht der zentralen Rolle der Familie in der Weihnachtszeit. Es freut uns, dass viele Arbeitgeber bereits von sich aus auf eine Öffnung am Sonntag verzichten."

28.10.2017 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

500 Jahre Reformation

 

„Da ist Freiheit...“ 500 Jahre Reformation - Empfang der evangelischen Kirchen im REM (Reiss-Engelhorn-Museen). Ich freue mich auch auf die Ausstellungseröffnung.

25.10.2017 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Politik trifft Bibliothek

 

Treffen mit einem alten Freund im Landtag: Frank Mentrup, Oberbürgermeister von Karlsruhe und Vorsitzender des Landesverbands der Bibliotheken in Baden-Württemberg. Bibliotheken durchlaufen aktuell einen spannenden Wechsel hin zum Treffpunkt von Leben & Lernen in der Kommune. Das Land sollte prüfen, sich hier mehr zu engagieren!

20.10.2017 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Aktionstag der Werner-von-Siemens-Schule

 

Toller Besuch beim Aktionstag der Werner-von-Siemens-Schule in Mannheim. Hier wird Berufsausbildung für die digitale Zukunft vorbildlich pädagogisch umgesetzt. Danke an Herrn Weiß und sein Kollegium für die beeindruckenden Vorführungen.

20.10.2017 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Für den Erhalt von G9 am KFG

 

Mit großem Bedauern habe ich gehört, dass das Karl-Friedrich-Gymnasium Mannheim aus räumlichen Gründen G9 aufgeben will. Die Nachfrage bei den Eltern ist aber weiterhin sehr groß. In Zukunft würden es nur noch private 9-jährige Gymnasien in Mannheim geben. Das halte ich für einen großen Fehler! Hier müssen wir handeln!