04.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Nach der Wahl: Gemeinsam für ein gerechtes Mannheim

 
Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer

Wir danken allen, die uns bei der Kommunalwahl am 26. Mai ihre Stimme gegeben und uns damit ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern unsere Stadt gestalten und gerechter machen. Wir werden Verantwortung übernehmen für das Gemeinwohl und gemeinsam mit allen demokratischen Parteien zusammenarbeiten, die in diesem Sinne handeln.

19.05.2019 in Kommunalpolitik von ASF Mannheim

1919 - 2019: Vom Frauenwahlrecht zur Parität auf der Liste der Mannheimer SPD

 
Kandidatinnen 2019

Als am 18. Mai 1919 erstmals Frauen für das Mannheimer Kommunalparlament wählen und gewählt werden konnten, gelangten insgesamt 9 Frauen in die Stadtverordnetenversammlung, darunter Therese Blase und Lina Kehl. Aus diesem Kreis wurden im Juni 1919 die 23 Mitglieder des Stadtrats gewählt. Hier gelang es nur noch einer Frau, Auguste Maue von der USPD, ein Mandat zu gewinnen. 

Heute ist die Mannheimer SPD stolz darauf, dass es mit dem Reißverschlussverfahren, d.h. abwechselnd Mann und Frau auf der Liste, gelungen ist, eine paritätische Besetzung der Fraktion, sogar mit leichtem Frauenüberhang zu erreichen. Und auch bei dieser Kommunalwahl treten 24 starke Frauen an, die sich mit der SPD für ihre Stadt engagieren wollen. Für die Mannheimer SPD ist dies die logische Konsequenz aus dem Auftrag des Grundgesetzes zur Gleichstellung der Geschlechter.

In anderen Parteien und auf Landes- und Bundesebene ist dies aber noch lange nicht selbstverständlich. Deshalb kämpft die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen ASF gemeinsam mit dem Deutschen Frauenrat für ein Parité-Gesetz. „Frankreich hat es vorgemacht,“ so die stellvertretende ASF-Bundesvorsitzende Dr. Claudia Schöning-Kalender, „ und in Deutschland hat nun das Land Brandenburg ein Parité-Gesetz erlassen. Unser Ziel ist es, dass Frauen ihrem Bevölkerungsanteil entsprechend in den Parlamenten vertreten sind. Es geht nicht um die Hälfte des Kuchens, es geht um die Hälfte der Bäckerei.“ 

18.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Wohnen in Mannheim: Quote für bezahlbares Wohnen

 
Wohnen muss bezahlbar sein

Wohnen in Mannheim muss bezahlbar sein, für alle, in allen Stadtteilen. Die Leuten spüren, dass etwas schief läuft, wenn wir nicht eingreifen. In Mannheim geht es um die Quote für bezahlbares Wohnen. Die Investoren sind so stark, um deren Rentabilität muss man sich keine Sorgen machen. Es geht darum, wie die Mannheimerinnen und Mannheimer ihre Miete bezahlen können.

14.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Anwohnerschaft der Mallau- und Morchfeldstraße besser vor Lärm schützen

 

Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer für die SPD-Fraktion:
Die Anwohnerinnen und Anwohner der Morchfeld- und der Mallaustraße leiden unter dem massiven Verkehrsaufkommen auf beiden Straßen. Wir fordern deshalb die Verwaltung auf, Maßnahmen zu prüfen, die den Lärm verringern können. 

10.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Schulden um 227 Millionen Euro abgebaut

 

Zukunftsinvestitionen und Schuldenabbau gehen in Mannheim Hand in Hand: Zwischen 2011 und 2018 konnten wir Mannheims Schuldenstand um 227 Millionen Euro senken. 2018 lag der Schuldenstand bei 539 Millionen Euro. Wir wollen Zusammenhalt und Lebensqualität dauerhaft sichern – dazu sind solide Finanzen ebenso wichtig wie der Erhalt und Ausbau der öffentlichen Infrastruktur.

10.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Straßen und Brücken saniert

 

Wir müssen unsere Straßen und Brücken in Schuss halten. Bis 2021 investieren wir dafür 34 Millionen Euro!  Es gibt verschiedene Kategorien von Straßen, reparaturbedürftige, deren Wert wir erhalten wollen, und sanierungsbedürftige, die wir wiederherstellen müssen. Deshalb gibt es eine Doppelstrategie. Bei soweit ‚ordentlichen‘ Straßen erneuern wir Fahrbahndecken und bessern aus, bei den anderen müssen wir den Wert zum Beispiel durch einen neuen Unterbau wieder herstellen. Das ist der wirtschaftlichste Weg: Sanierungsbedarf kontinuierlich aufarbeiten, gleichzeitig dafür sorgen, dass aus reparaturbedürftigen Straßen kein deutlich teurer Sanierungsfall wird.

10.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Sportstadt Mannheim

 

Sport begleitet die Mannheimerinnen und Mannheimer durch das ganze Leben, sei es bei den zahlreichen Sportveranstaltungen, bei denen das Zuschauen zum Erlebnis wird, oder beim aktiven Sporttreiben. Wir freuen uns, dass wir in den vergangenen Jahren die Sportmöglichkeiten weiter verbessern konnten: Die Jugendförderung wurde erhöht, Sport im Park bietet ganz neue Möglichkeiten, die Adler sind Meister und Waldhof in der 3. Liga!

09.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Sozialticket

 

Mit Bus und Bahn unterwegs sein können, das ist vielen Menschen nicht so einfach möglich. Auf SPD-Antrag wurde deshalb das Sozialticket mit ganz knapper Mehrheit eingeführt: Aktuell erhält man 20 Einzeltickets zum Preis von je einem Euro pro Berechtigtem und Monat.

09.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Sozialticket

 

Mit Bus und Bahn unterwegs sein können, das ist vielen Menschen nicht so einfach möglich. Auf SPD-Antrag wurde deshalb das Sozialticket mit ganz knapper Mehrheit eingeführt: Aktuell erhält man 20 Einzeltickets (durch das Modellstadt-Projekt Mannheim) zum Preis von je einem Euro pro Berechtigtem und Monat.

09.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Freie Szene weiter ausbauen

 

Die Freie Szene ist in Mannheim in den vergangenen Jahren stetig gewachsen. Für den Zeitraum von 2010 bis 2020 wurde auf SPD-Antrag im Haushalt eine jährliche Erhöhung der städtischen Zuschüsse in Höhe von 100.000 Euro festgelegt. Festivals wie „Wunder der Prärie“ für Theater, Performance, Tanz, Kunst ausgerichtet vom Künstlerhaus zeitraumexit oder das Theaterfestival „Schwindelfrei“ haben sich fest im Stadtleben etabliert. Die Fotobiennale und die Galerie Zephyr, die Stadtgalerie und in der Nachfolge Port 25 sowie das Eintanzhaus sind unter anderem hinzugekommen.