19.10.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Bittere Bilanz der Ministerin“

 

Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, dankt den Mitgliedern der Wohnraumallianz für ihren Einsatz, bemängelt jedoch die Leistungsbilanz von Wohnungsbauministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut:

16.10.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Boris Weirauch: „Blamable Nachricht: Grün-Schwarz verhindert einen höheren Mindestlohn im Land“

 

Keinerlei Verständnis für die Entscheidung zeigt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch:

16.10.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Die zweite Welle lässt sich nicht einfach nur wegappellieren“

 

Mehr Entschlossenheit fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch ein:

15.10.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Peter Hofelich: „Landesgrundsteuer sorgt für mehr Ungerechtigkeit“

 

SPD-Finanzexperte Peter Hofelich unterstreicht die Kritik des Bundes der Steuerzahler am grün-schwarzen Gesetzentwurf zur Landesgrundsteuer:

15.10.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Kretschmann muss seinen Minister zur Räson bringen

 

Jonas Weber: „Hauks Verschleierungstaktik im Tierschutz-Skandal von Gärtringen muss ein Ende haben!“

15.10.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Blockadehaltung zum Schaden unserer Kinder und Eltern aufgeben!“

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch fordert Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann auf, ihre Blockadehaltung beim Investitionsprogramm der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder aufzugeben:

14.10.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Reinhold Gall: „Grünes Schaulaufen ist inakzeptabel!“

 

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, kritisiert den grünen Alleingang bei der feierlichen Übergabe des Besucher- und Informationszentrums für den Nationalpark Schwarzwald an diesem Freitag:

14.10.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Reinhold Gall: „Ohne jede Einsicht eigener Fehler will Hauk die Tierschutzskandale im Land den Landkreisen anlasten“

 

„Es spricht Bände, wenn Minister Hauk keinen anderen Vorschlag hat, als die Veterinärämter wieder von den Landkreisen weg zur Landesebene zu ziehen“, sagt Reinhold Gall, Agrarexperte der SPD-Fraktion.

14.10.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Jonas Weber: „Hauks Haut ist nach diesem schwachen Auftritt nicht gerettet“

 

„Es erhärtet sich der Eindruck: Der Agrarminister von Baden-Württemberg kämpft nicht für Tierschutz, er kämpft dagegen“, so der tierschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jonas Weber nach der Sondersitzung des Landwirtschaftsausschusses zum Tierquälerei-Fall von Gärtringen:

12.10.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Bildungsgerechtigkeit spielt bei Eisenmann überhaupt keine Rolle!“

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch schließt sich der Kritik der GEW-Vorsitzenden Doro Moritz an der Kultuspolitik von Ministerin Dr. Susanne Eisenmann an: