03.04.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Rainer Hinderer: „Der Sonn- und Feiertagsschutz darf auch in Krisenzeiten nicht vollständig preisgegeben werden“

 

Der kirchenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Hinderer, äußert sich skeptisch zur Öffnung von Geschäften am Karfreitag:

03.04.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Solidarität sieht anders aus.“

 

Der Sprecher für frühkindliche Erziehung der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, zeigt sich erleichtert über die Einigung von Städten und Landkreisen mit den Tagespflegeeltern, sieht aber mit Sorge den bürokratischen Aufwand für die Betroffenen:

03.04.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Sascha Binder: „In der Krise beweist sich der Rechtsstaat."

 

SPD-Fraktionsvize Sascha Binder kritisiert die rechtswidrige Weitergabe von Gesundheitsdaten an die Polizei in Baden-Württemberg:

03.04.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Entscheidung zur Schulöffnung sollte unmittelbar nach den Osterfeiertagen erfolgen“

 

Der bildungspolitische Sprecher und Fraktionsvize der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, fordert die Landesregierung auf, frühzeitig eine Entscheidung hinsichtlich des Schulunterrichts nach den Osterferien zu treffen:

03.04.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Sabine Wölfle: Lücke zwischen dem, was angestrebt wird, und dem, was tatsächlich schon realisiert wird, ist immens

 

Sabine Wölfle, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, nach der Sondersitzung des Sozialausschusses:

03.04.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Keine Kürzung der Vergütung von Auszubildenden bei Beginn von Kurzarbeit“

 

Daniel Born, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, nach der Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses:

01.04.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Gabi Rolland: „Achillesferse: einige wichtige Maßnahmen stehen unter Haushaltsvorbehalt"

 

Gabi Rolland, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Unterzeichnung des zweiten baden-württembergischen Hochschulfinanzierungsvertrags:

01.04.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Gabi Rolland: Bei der Umstellung auf digitale Lehr- und Lernformate müssen alle Hebel in Bewegung gesetzt werden

 

Gabi Rolland, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, teilt die ablehnende Position von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer zu einem „Nicht-Semester“ oder „Null-Semester“:

01.04.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Reinhold Gall: „Wer aus der Partei fliegt, darf keinen Unterschlupf in der Fraktion finden“

 

Reinhold Gall, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert die Entscheidung des AfD-Landesschiedsgerichts zum Parteiausschluss des Landtagsabgeordneten Stefan Räpple aus der AfD:

27.03.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Wir brauchen einen Rettungsschirm für die Kommunen“

 

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch begrüßt ausdrücklich die Entscheidung der Landesregierung, den Kommunen mit 100 Millionen Euro eine Soforthilfe für Familien, insbesondere auch zur Deckung von entfallenden Gebühren in den Kinderbetreuungseinrichtungen, zukommen zu lassen: