13.07.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Sabine Wölfle: „Ist der Sicherstellungsauftrag gefährdet, muss die Landesregierung Alternativvorschläge vorlegen“

 

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle, kritisiert die Uneinigkeit und Uninformiertheit der grün-schwarzen Koalition in der Debatte um Schwangerschaftsabbrüche:

10.07.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Martin Rivoir: „Dank an die Fahrgäste ist recht und billig“

 

Zustimmung findet die Sonderaktion für Jahreskartenbesitzer auch beim verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir: „Unser Dank gilt in erster Linie der über eine Million Fahrgäste, die trotz eigener Sorgen und Ängste während der Corona-Pandemie Bussen und Bahnen in Baden-Württemberg die Treue gehalten haben.“

08.07.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Frau Eisenmann traut ihrem halbherzigen Konzept selbst nicht“

 

Für den bildungspolitischen Sprecher und stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, ist das heute vorgestellte Konzept für einen Regelbetrieb an den weiterführenden Schulen der bildungspolitische Offenbarungseid von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann:

08.07.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Sabine Wölfle: „Nur ein Tropfen auf dem heißen Stein“

 

Für die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle reicht das Programm für gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen von Sozialminister Lucha nicht aus:

08.07.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Städte und Gemeinden brauchen dringend verlässliche Zusagen“

 

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch unterstützt die Forderung des Städtetags, wonach das Land die Kommunen schneller und stärker unterstützen muss:

07.07.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Jonas Weber: „Landesregierung verplempert Zeit und spielt Zuständigkeits-Pingpong“

 

„Reihentests in den großen Fleischbetrieben des Landes sind ebenso notwendig wie überfällig“, so Jonas Weber, Agrarexperte der SPD-Landtagsfraktion.

07.07.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Jonas Weber: Baden-Württemberg zum Bio-Musterland machen

 

SPD begrüßt, dass auch der CDU-Minister endlich auf Bio setzt

06.07.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD und Verdi: Solidarität mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof!

 

Andreas Stoch: „Wir werden mit den Beschäftigten um jeden Arbeitsplatz kämpfen!“

Martin Gross: „Jetzt ist die Zeit für gemeinsames Handeln auf allen Ebenen, die Beschäftigten und deren Familien haben unser aller Einsatz verdient.“

04.07.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Jonas Weber: „Die Grünen im Land feiern ohne Grund: Das versteht kein Schwein"

 

Mit Empörung reagiert Jonas Weber, Agrar- und Verbraucherschutzexperte der SPD-Landtagsfraktion, auf den Kurs der baden-württembergischen Grünen beim Kompromiss um eine bessere Sauenhaltung. „Der Minimalkompromiss zur Sauenhaltung löst bei den Grünen in Baden-Württemberg unverdienten Jubel aus. Fakt ist, dass die nicht artgerechte Haltung in Kastenställen weitere acht Jahre Bestand hat. Die Grünen feiern sich jetzt für die Veränderung, dabei konnte das grün regierte Baden-Württemberg im Bundesrat nicht einmal dem abgeschwächten Kompromiss zustimmen. Das versteht doch buchstäblich kein Schwein mehr", ärgert sich Weber.

01.07.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Grün-Schwarz muss die außerbetriebliche Ausbildung junger Menschen fördern“

 

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, äußert sich zu den aktuellen Arbeitsmarktdaten wie folgt: