18.08.2022 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Berufliche Ausbildung stärken!

 

Mit Sorge blickt SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei auf die angespannte Lage des Ausbildungsmarkts in Baden-Württemberg: „Die Entwicklung auf dem Ausbildungsmarkt ist ein massives Problem für immer mehr Unternehmen und den Wohlstand unseres Landes. Jetzt rächt sich, dass es der Landesregierung nicht gelungen ist, die Berufsorientierung an Schulen während der Pandemie sicherzustellen. Dadurch wurde die duale Ausbildung, die schon zuvor unter Druck war, zusätzlich geschwächt.“

11.08.2022 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Grün-Schwarz muss endlich handeln“

 

Der aus- und weiterbildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Suche nach neuen Arbeitskräften.

Fulst-Blei: „Unsere Wirtschaft und unser Wohlstand sind auf Fachkräfte angewiesen. Auch deshalb müssen noch mehr Menschen in Ausbildung und Arbeit gebracht werden. Dabei ist auch das Land gefordert. Es rächt sich, dass die Landesregierung in den vergangenen Jahren die berufliche Orientierung an Schulen komplett vernachlässigt hat und die bislang getroffenen Maßnahmen bei weitem nicht ausreichend sind. Deshalb braucht es nun – und nicht am Sankt-Nimmerleinstag – eine Ausbildungsgarantie, wie sie unter anderem von den Gewerkschaften gefordert wird. Grün-Schwarz muss endlich handeln!“

11.03.2022 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD entsendet Mitglieder für Enquete-Kommission „Krisenfeste Gesellschaft“

 

Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg entsendet folgende Abgeordnete als Mitglieder der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“:
• Florian Wahl (Obmann)
• Dr. Dorothea Kliche-Behnke
• Dr. Boris Weirauch (stellvertretendes Mitglied)
• Dr. Stefan Fulst-Blei (stellvertretendes Mitglied)

28.12.2021 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Wir dürfen nicht zulassen, dass sich eine Minderheit in den Vordergrund drängelt“

 

Nach einem weiteren Wochenende mit zahllosen „Corona-Protesten“ warnt SPD-Partei- und Fraktionschef Andreas Stoch davor, in der öffentlichen Debatte die eigentlichen Prioritäten in der Pandemie aus den Augen zu verlieren:

10.08.2021 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD zur Sondersitzung des Sozialausschusses im Vorfeld der morgigen Bund-Länder-Konferenz

 

Dr. Dorothea Kliche-Behnke: „Große Defizite bei der Impfkampagne des Landes“

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Dorothea Kliche-Behnke, kommentiert die heutige Sondersitzung des Sozialausschusses wie folgt:

„Nachdem wir in der vergangenen Woche ein wahres Kommunikations-Wirrwarr der Landesregierung erlebt haben, ergibt sich nun endlich ein klareres Bild für die morgige Ministerpräsidentenkonferenz. Ich hoffe nur Ministerpräsident Kretschmann bleibt bei einer klaren Linie und entscheidet sich nicht wieder kurzfristig für etwas Neues, indem er etwa die Forderungen der grünen Parteispitze zur weiteren Kostenfreiheit für Corona-Tests übernimmt.“

10.07.2021 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD zur fehlenden Richtlinie zur Finanzierung für Luftfilter

 

Andreas Stoch: „Ungefilterte Trödelei auf Kosten der Schülerinnen und Schüler“

Noch immer warten die Kommunen im Land auf die Förderrichtlinie der Landesregierung zur Anschaffung von Luftfiltern für Klassenräume. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch zeigt sich empört: „Wie viel Zeit möchte die Landesregierung eigentlich noch verstreichen lassen, um das Infektionsrisiko für unsere Kinder im Herbst zu senken? In Bayern gibt es die Förderrichtlinie längst, dort können sich die Kommunen für das kommende Schuljahr rüsten. Hier im Land aber läuft die Zeit davon!“

10.06.2021 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD zur Anhebung des Rundfunkbeitrages

 

Jonas Weber: „Ohrfeige für all jene, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zum politischen Spielball machen wollen“

Der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jonas Weber, begrüßt den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Anpassung des Rundfunkbeitrages auf 18,36 Euro: „Der Beschluss des Verfassungsgerichts ist wichtig und eine Ohrfeige für all jene, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zum politischen Spielball machen wollen. Die Anpassung des Rundfunkbeitrags um monatlich 86 Cent ist ein maßvoller Kompromiss und wichtig, um die Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sicherzustellen. Nicht erst seit der Pandemie erleben wir, wie problematisch Filterblasen, Deep Fakes und einseitige Darstellungen für die öffentliche Meinungsbildung sind. Deshalb ist ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der sorgfältig, ausgewogen und faktenbasiert recherchiert und in-formiert, unverzichtbar.“

10.06.2021 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Sascha Binder: „Bedauerliche Entwicklung genau im Blick behalten!“

 

Sascha Binder: „Bedauerliche Entwicklung genau im Blick behalten!“

Sascha Binder, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, äußert sich zu Bilanz der Badetoten der DLRG in Baden-Württemberg: „Obwohl die Badesaison 2021 bislang aufgrund des schlechten Wetters überwiegend ins Wasser gefallen ist, gibt es mehr Badetote als zum gleichen Zeitpunkt im vorigen Jahr. Das ist eine bedauerliche Entwicklung, die wir genau im Blick behalten müssen. Deshalb ist es umso wichtiger, dass es genügend gut ausgebildete Rettungsschwimmer*innen in Baden-Württemberg gibt.“

14.04.2021 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Landtagsfraktion bestätigt Vorsitzenden einstimmig

 

Andreas Stoch: „Wir stehen für bessere Politik bereit – auch in der Rolle als Oppositionsführer.“

Mit der Wahl ihrer Fraktionsspitze hat sich die SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg für die neue Legislaturperiode aufgestellt. Einstimmig bestätigten die Abgeordneten dabei Andreas Stoch im Amt, der damit weiterhin sowohl der Fraktion als auch dem SPD-Landesverband vorsitzt.

16.03.2021 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Fraktion begrüßt Mandat für Sondierungen: Andreas Stoch führt vierköpfige Delegation an

 

Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die für morgen geplante Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit den Grünen über eine mögliche neue Landesregierung mit sozialdemokratischer Beteiligung.