27.11.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Jonas Weber: „Nebelkerze oder echte Einsicht? Die Hoffnung stirbt zuletzt“

 

Eine „komplette Kehrtwende“ macht der SPD-Tierschutzexperte Jonas Weber nach denjüngsten Äußerungen von Agrarminister Hauk aus:

27.11.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Jonas Weber: „Kalter Kaffee statt Konsequenzen: Minister Hauk tut nur so, als ob“

 

„Um was es beim Tierschutz geht, kann Agrarminister Hauk offensichtlich einfach nicht begreifen“, so Jonas Weber, Tierschutzexperte der SPD-Landtagsfraktion, zu dem jetzt vorgestellten „Maßnahmenplan“ des Ministers.

26.11.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Jonas Weber: „Minister Hauk hat jegliches Vertrauen verspielt!“

 

Der tierschutzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jonas Weber, äußert sich nach der Sondersitzung des Ausschusses für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz wie folgt:

25.11.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD und FDP beantragen öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz

 

Die Fraktionen von SPD und FDP/DVP haben beantragt, dass die anhaltenden Missstände in den Schlachtbetrieben in Baden-Württemberg in der morgigen Sondersitzung des Landwirtschaftsausschusses behandelt werden. Zudem haben die beiden Fraktionen erwirkt, dass dieser Teil der Sitzung öffentlich behandelt wird.

25.11.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Eisenmann riskiert die komplette Schließung unserer Schulen“

 

Völlig unverständlich ist es für SPD-Fraktionschef Andreas Stoch, dass sich Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann nach wie vor weigert, einen auf verschiedene Infektionslagen abgestuften Plan für die Schulen im Land vorzulegen:

25.11.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD: Minister Hauk darf nicht im Amt bleiben!

 

Andreas Stoch: „Genug zugesehen: Kretschmann muss seinen Minister entlassen!“

Jonas Weber: „Schockierende Schlachthof-Bilder offenbaren die frappierenden Mängel beim Tierschutz im Land“

19.11.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Das Land muss sein Welterbe antreten und Verantwortung übernehmen“

 

„Wer diesen Alarm überhört, ist taub“, sagt Andreas Stoch, SPD-Fraktionschef und Heidenheimer Abgeordneter, zur Resolution des Gemeinderats der Stadt Niederstotzingen:

19.11.2020 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Boris Weirauch: „Die Gruppierung „Querdenken“ ist ein Fall für den Verfassungsschutz!“

 

Mit großer Besorgnis hat die SPD auf die gestern erneut in Gewalt ausgearteten Demonstrationen der selbsternannten Querdenker-Initiative in Berlin reagiert.

18.11.2020 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Unser Landtag soll mitreden und nicht erst nachträglich informiert werden“

 

„Nicht trotz, sondern genau wegen der Verschiebung der nächsten Ministerpräsidentenrunde auf den 25. November halten wir es für sinnvoll, dass der Landtag von Baden-Württemberg an seiner für den 24. November geplanten Sondersitzung festhält und sie nicht auf den 26. November verschiebt“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch. Heute hat sich Stoch mit dieser Initiative an Landtagspräsidenten Muhterem Aras sowie an die Fraktionsvorsitzenden von Grünen, CDU und FDP/DVP gewandt.

18.11.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Jetzt abgestuft reagieren. Es gibt mehr Varianten als komplette Öffnung oder komplette Schließung“

 

Nach der Bund-Länder-Konferenz vom Montag sind die Bundesländer aufgerufen, eigene Vorschläge für eine bessere Eindämmung des Corona-Infektionsgeschehens an Schulen vorzulegen. SPD-Partei- und Fraktionschef Andreas Stoch fordert, dass endlich ein auf verschiedene Infektionslagen abgestufter Plan erstellt wird: