SPD Mannheim-Schönau

15.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Kein „Starke-Familien-Gesetz“, sondern „Tropfen-auf-den-heißen-Stein-Gesetz“

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Für eine Landesregierung, die für Familien bisher nichts getan hat, bläst Sozialminister Manfred Lucha die Backen ganz schön auf“

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15.02.2019 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Ein Hauch von Nostalgie, aber kein Staub der Vergangenheit

Schätze im Mannheimer Norden - Ein Blick hinter die Kulissen des Capitol

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Schätze im Mannheimer Norden“, zu der Mannheimer Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei (SPD) eingeladen hat, konnten sich interessierte Bürgerinnen und Bürger davon überzeugen, dass nicht nur von außen das Capitol in der Neckarstadt ein Blickfang ist. Ein besonderer Moment war dabei, dass die Besucher selbst einmal auf der Bühne stehen durften. Hier hat man das ganze Capitol in seiner Schönheit im Blick, insbesondere die wunderschöne eiförmige blaue Kuppel hinterlässt einen bleibenden Eindruck.

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15.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weirauch: „Fachkräfte im Hotel- und Gastronomiegewerbe wird es nur dann geben, wenn die Arbeitsbedingungen stimmen.

Angesichts der am heutigen Tag (14.2.2019) vorgestellten Umfrage der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) erklärt Dr. Boris Weirauch, wirtschaftspolitsicher Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Diese Umfrage belegt deutlich, wie angespannt die Situation für die Beschäftigten im Hotel- und Gaststättengewerbe schon jetzt ist. Dass die grün-schwarze Landesregierung vor diesem Hintergrund auf die Idee kommt, den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern abzubauen und die tägliche Arbeitszeit auf zwölf Stunden erhöhen will, ist völlig unverständlich. Das ist ein Generalangriff auf die Beschäftigten in Hotels und Restaurants wie auch in vielen anderen Bereichen. Klar ist doch: mehr Fachkräfte im Hotel- und Gastronomiegewerbe wird es nur dann geben, wenn die Arbeitsbedingungen stimmen und die Arbeitsbelastung in der Branche zurückgeht. Eine Erhöhung der täglichen Arbeitszeit ist hier völlig kontraproduktiv. Deshalb kann sich die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) darauf verlassen, dass die SPD weiterhin alles unternehmen wird, um die grün-schwarzen Pläne zur Ausweitung der täglichen Höchstarbeitszeit zu stoppen."

15.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD bringt Starke Familien-Gesetz auf den Weg – 2019 zum Jahr der Kinder in Bund und Land machen

Landesgruppenchef Martin Rosemann: „Maßnahmenpaket gegen Kinderarmut und zur Unterstützung von Familien mit geringen Einkommen schafft Perspektiven für alle Kinder“

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Wir starten zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern im Land ein Volksbegehren für die gebührenfreie Kita in Baden-Württemberg. Familien müssen im Mittelpunkt unserer Politik stehen“

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13.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD: Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut in Sachen Wohnungsbau überfordert

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Anstatt endlich eine echte Wohnraumoffensive zu starten, blockieren Grüne und CDU sich weiter gegenseitig“

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13.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Statement von SPD-Hochschulexpertin Gabi Rolland zu neuen Zahlen bei den internationalen Studienanfängern

Gabi Rolland: „Wir sehen eine Momentaufnahme mit noch vielen Fragezeichen, aber keineswegs einen einheitlichen Trend nach oben.“

Angesichts der heute veröffentlichten neuen Zahlen zu den internationalen Studienanfängern sieht SPD-Hochschulexpertin Gabi Rolland für Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) keinen Grund, „ein Hohelied auf die Vereinbarkeit von Studiengebühren und Internationalisierung zu singen“. Nach dem Rückschlag von immerhin gut 19 Prozent im Wintersemester 2017/18 sei der jetzt zu verzeichnende Anstieg von 8,7 Prozent auch keineswegs ein kräftiger Sprung nach oben, wie dies Ministerin Bauer schön rechne, sondern „lediglich eine leichte Erholung“.

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13.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD zur Bundesförderung für kommunale Nahverkehrsprojekte

SPD-Verkehrsexperte Martin Rivoir: „Der Bund schiebt, die Kommunen ziehen und Minister Hermann schmückt sich mit fremden Federn“

Für mehrfach bemerkenswert hält Martin Rivoir, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die heute vorgestellte Bilanz zur Bundesförderung kommunaler Nahverkehrsprojekte im Jahr 2018: „Wenn Bund und Kommunen 80 Prozent der Kosten und den absoluten Löwenanteil der Planungen erledigen, geht tatsächlich etwas voran im Land. Wenn Minister Hermann das als Regierungsleistung verkauft, schmückt er sich mit fremden Federn“, so Rivoir. Tatsächlich zeige der Rekordwert nicht nur manchen Nachholbedarf im Land. „Die Kommunen beweisen zudem, dass man auch in der aktuellen Hochkonjunktur am Bau öffentliche Projekte angehen kann. Wenn die Regierung das bei eigenen Vorhaben bestreitet, sind das nur Ausreden.“ Spannend sei die Rekordbilanz auch noch unter einem anderen Aspekt: „Die Mischung aus zweckgebundener Bundeshilfe und kommunaler Umsetzung klappt beim Nahverkehrsausbau prima. Und während die Landesregierung stolz darauf ist, blockiert sie exakt so eine Zusammenarbeit beim Digitalpakt an Schulen. Logisch ist das nicht“, so Rivoir.

13.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Toiletten für alle sollen kommen

Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer und die sozialpolitische Sprecherin Marianne Bade für die SPD-Fraktion:

Im Dezember hatten wir beantragt, dass in den Besuchertoiletten öffentlicher Einrichtungen auch eine Wickelmöglichkeit für Menschen mit Behinderungen berücksichtigt werden sollte. Jetzt hat die Verwaltung zugesagt, sie werde bei zukünftigen Neubauten Toiletten für alle einplanen  und an zentralen Orten in der Stadt oder bei konkreten Bedarfen solche Toiletten prüfen.  

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12.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Kulturausschuss regelmäßig über Sanierung des Nationaltheaters informieren

Wir wollen, dass Verwaltung und Nationaltheater-Intendanz in jeder Sitzung des Kulturausschusses über die Sanierung des Nationaltheaters berichten. Die Sanierung des Nationaltheaters ist das wichtigste und größte kulturpolitische Vorhaben in unserer Stadt. Dieses muss durch die Stadträtinnen und Stadträte als Entscheider über finanzielle Maßnahmen eng begleitet werden.

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11.02.2019 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Einsatz für Waldhof-Grundschule zahlt sich aus

Mit großer Freude hat die SPD-Fraktion im Mannheimer Gemeinderat die Nachricht von dem Förderbescheid für die Waldhof-Grundschule aufgenommen. Damit kann die seit Jahren immer wieder verschobene Fassadensanierung an dem Schulgebäude nun endlich beginnen. Die SPD hat dafür einiges getan. 

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